Montag, 4. Oktober 2010

Ich will mich anders erinnern 5 - Waren die Wahlen in der DDR eine Farce?

Es stimmt, niemand in der DDR konnte eine Partei direkt wählen. Es gab Einheitslisten und nur die konnten gewählt werden. Es gab auch keine Wahlkabinen. Nein, das ist falsch. Es gab Wahlkabinen und man konnte in diese gehen und es gehörte keine Todesangst dazu und auch kein Mut.  Und wa wurden immer wieder Namen auf den Einheitslisten gestrichen.

Nur, welche Intention stand hinter den Wahlen in der DDR? Und waren sie wirklich so undemokratisch, wie uns das erzählt wird?

Außer Frage steht, dass Wahlen Machterhalt sind. Das ist IMMER das Ziel von Wahlen, egal wie und wo sie abgehalten werden. In der DDR sollte die Macht der SED zementiert werden, jetzt die Macht der Deutschlandbesitzer. 

Also schauen wir weiter. Mandatsträger in der DDR waren nicht nur Parteien, sondern auch Organisationen, wie der Demokratische Frauenbund Deutschland und der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund. Die Gewerkschaft hatte außerdem das Recht, Gesetzesvorlagen in die Volkskammer einzubringen.

Gut, mit der Volkskammer kenne ich mich nicht so aus. Ich kenne mich in einer kleinen Einheit, der Stadtbezirksversammlung, besser aus.

Plätze auf den Einheitslisten wurden danach vergeben, wie stark die jeweilige Partei oder die Organisation im öffentlichen Leben verankert war. Es gab eine indirekte Frauenquote und eine indirekte Handwerkerquote. Das heißt, es war bei der Aufstellung der Kandidaten darauf zu achten, dass z.B. genügend Frauen berücksichtigt wurden, ohne dass eine Quote vorgegeben war, zumindest kannte ich keine Quote.  Sinn des Ganzen war, den Querschnitt der Bevölkerung in den jeweiligen Abgeordnetenversammlungen abzubilden.

Die Liberaldemokratische Partei und die Nationademokratische Partei waren Sammelbecken von Handwerkern, die dort vor allem als Kandidaten berücksichtigt wurden. Ziel bei der Aufstellung der Kandidaten war, Menschen zu finden, die auf ihrem Arbeitsplatz Ansehen genossen, die gute Leistungen erbrachten und viel Wissen mitbrachten. Die Kandidaten wurden ihren Parteien und Organisationen vorgestellt. Ziel war, sie vor ihren Parteien oder Organisationen zu legitimieren.Wenn die Kandidatenliste der Parteien und Organisationen geschlossen war, mussten sich die Kandidaten vor ihren Arbeitskollektiven vorstellen und ihre Vorstellungen unterbreiten, was sie bewirken wollten. Ich war als Mandatsträger einmal in der Leipziger Uni dabei und musste den Studenten erzählen, warum wir gerade diese Studentin als Kandidatin vorschlagen wollten. Es kam immer wieder vor, dass Kandidaten dann von den Listen gestrichen werden mussten, weil z.B. Arbeitskollektive sehr wohl etwas dagegen hatten, dass dieser oder jener Abgeordneter werden sollte. In den Wohngebieten wurden auch Versammlungen anberaumt. Hier mussten sich die Kandidaten auch vorstellen und Rede und Antwort stehen. Auch hier konnte es passieren, dass dieser oder jener zurückgezogen werden musste. Das Recht des Einspruches hatte jeder Bürger und wenn es nicht nur eine persönliche Amusität war und wenn mehrere Bürger das wollten, wurde in der Regel der Kandidat zurückgezogen. Solche Fälle habe ich selbst erlebt. Nur, musste eben der Bürger sein Recht wahrnehmen.

Die Wahl war dann wirklich nur noch Formsache. Letztendlich hätte der Wähler seinen Kandidaten auf Herz und Nieren prüfen können, und er hätte sich an den Mandatsträger wenden können, wenn es schwerwiegende Probleme mit dem zur Wahl stehenden gegeben hätte.

Während der Wahl kontrollierten die Mandatsträger, ob alles mit rechten Dingen ablief. Das war in der Regel ein frommer Wunsch. Da ich auch in einer Position mal gearbeitet hatte, wo ich Mandatsträger war, weiß ich das. Es war nicht möglich, nachzuprüfen, ob alles mit rechten Dingen zuging. Das Wahlgesetz gab mir zwar das Recht, allein ich scheiterte an den objektiven Umständen. Bei der letzen sozialistischen Wahl war ich selbst Wahlhelfer in einem Wahllokal und konnte feststellen, dass nicht alle Bürger auf den Wahllisten waren. Es kamen einige Bürger mit Wut im Bauch an und verlangten, wählen zu können. Die Auszählung selbst war korrekt und die Zahlen in der Zeitung stimmten für meinen Wahlkreis auch mit der Auszählung überein. Ich kann nur eigen Erlebtes hier wiedergeben.

Wenn die Kandidaten gewählt wurden, fanden sie sich dann nicht in Fraktionen wieder, sondern in Kommissionen. Eine Stadtbezirksversammlung war nach Kommissionen unterteilt, wie Gesundheitswesen, Wohnungswirtschaft, Energie, Bildung, Kultur usw. usf. Jede Partei und Organisation hatte eine bestimmte Anzahl von Kommissionsvorsitzende zu stellen. Da die SED so mitgliederstark war und die Organisationen von der SED dominiert waren, hatten die natürlich auch die meisten Kommissionsvorsitzenden. Letztendlich war das aber in einer so niederen Einheit, wie die Stadtbezirksammlung, irrelevant, da es immer um Sachthemen ging. In der Kommissionsarbeit spielte deshalb in der Regel die Mandatszugehörigkeit keinerlei Rolle. Es ging um die Sache. Es ging darum, aus der schmalen ökonomischen Basis etwas Gutes für den Bürger herauszuholen. Das war der Auftrag. Und das haben wir auch gemacht. Da Menschen keine objektiven Geschöpfe sind, wurde sujektiv auch vieles falsch gemacht. Manche fassten ihre Abgeordnetentätigkeit vor allem dazu auf, sich selbst zu versorgen. Da unterschieden sich DDR-Abgeordnete nicht von  jetzigen Abgeordneten. 

In den Kommissionen gab es auch Unterkommissionen. Ich arbeitete z.B. in einer Unterkommission mit, die sich um kinderreiche Familien kümmerte. Wir haben gleichberechtigt mit der Fachabteilung über die Vergabe von Geldern für diese Familien entschieden. Wir haben die kinderreichen Familien besucht, sie betreut und unsere Erkenntnisse an die Fachabteilungen vermittelt, die dann auch in deren Arbeit einflossen. Wir konnten im Rahmen des Möglichen doch Einiges bewirken. Man muss dabei immer die schmale ökonomische Basis berücksichtigen. Die kinderreichen Familien wurden nicht ausgegrenzt, ihnen wurde KEINE Verachtung von Seiten der Fachabteilungen entgegengebracht, auch wenn sie vor allem vom Kindergeld für ihre vielen Kinder lebten. Das gab es auch. Es war aber nicht die Regel. Im Sinne der Kinder wurden diese Familien nicht gemobbt oder ihre Menschenwürde in Frage gestellt. Das habe ich nie erlebt.

Und ja, in der Stadtbezirksversammlung wurde in der Regel (nicht immer) einstimmig abgestimmt. Nur wer sollte etwas gegen neue Kindergärten haben? Wer sollte gegen eine bessere gesundheitliche Versorgung sein? Es ging um die Sache und nicht nach irgendwelchen persönlichen Befindlichkeiten.

Was ich nicht gut fand, war, dass bestimmte Abgeordnete, wie im Stadtbezirk z.B. der SED-Boss nur wegen seiner Arbeit Abgeordneter war. Das wäre ja nicht so schlimm gewesen, wenn er auch sein Mandat ernst genommen hätte. Der SED-Boss in meinem Stadtbezirk gehörte zu meiner Kommission (Wohnungswesen). Er war nie anwesend. Wir in der Kommission haben uns auch darüber beschwert. Dann kam er mal wieder, aber in der Regel hielt er es nicht für nötig anwesend zu sein. Das pervertierte natürlich den an und für sich nicht schlechten Gedanken des Miteinander der Abgeordneten und der Einheitslisten. Nur weil jemand SED-Boss war, wurde er aufgestellt, konnte NICHT abgewählt werden und arbeitete nicht mit. Das diskreditierte das ganze System. Und wir haben dagegen in der Kommission rebelliert, was aber nur marginal zur Kenntnis genommen wurde.

Weiterhin kam dazu, dass alle aufgestellten Kandidaten durch die Stasi überprüft wurden. Das heißt, nicht direkt durch die Stasi. Dafür waren die Abteilungen des Innern zuständig, die für mein darfürhalten eine Nebenabteilung der Stasi war. In der Abteilung des Innern gab es z.B. Listen, wo alle Nichtwähler aufgeführt worden waren. Ich habe einmal eine Kandidatin zurückziehen müssen, weil sie irgendwann in ihrem Leben mal nicht wählen war. Auch solche Handlungsweisen diskreditieren ein an und für sich gutes System, hinter dem ich noch heute stehe. Die Kandidatin wäre perfekt gewesen, engagiert, leidenschaftlich und mit Ideen. 

Ideen. Das war auch so eine Sache. Die Stadtbezirksversammlung erstarrte immer mehr. Die DDR war dünnhäutig, die Versorgungslage manches Mal katastrophal. Es war manches Mal schwierig, Lebensmittel in die Geschäfte zu bringen, vor allem wenn wieder mal eine Kreditrate an den Westen fällig war. Die Abbezahlung der Kredite hatte Vorrang. Es gingen Gerüchte herum, dass die Butter verteuert werden sollte, generell und nicht nur die Butter. Es wurde dann furchtbar viel Zeit vertan, um diesen Gerüchten entgegenzutreten. In der Weihnachtszeit war es z.B. problematisch Stollenbackzutaten auf den Markt zu bringen, speziell Mandeln und andere Sachen, die es in unseren Breitengraden nicht gibt. Dann wogten wieder Gerüchte, die besagten, dass die Backzutagten reglementiert werden würden, was nicht stimmte. Ideen? Dazu kam im Grunde genommen kaum noch jemand. Spießigkeit, Engstirnigkeit, Dogmatismus tat das Übrige dazu.

Ein guter Gedanke verkam somit. Nur, das als nichtfreie Wahl zu bezeichnen, ist nicht korrekt. Das System war eben grundsätzlich anders und nicht vergleichbar mit den Wahlen zu einer parlamentarischen Demokratie. 

Ich denke der andere Ansatz, so wie er in der DDR gedacht war, könnte wesentlich produktiver sein, als das, was heute ist. Es kann nicht sein, dass gute Gedanken anderer verteufelt werden, nur weil sie nicht zur gleichen Fraktion gehören. Das nenne ich pervers. Und was ist besser an den Kreuzchen? Es gibt heutzutage auch Listen, worauf ich noch weniger Einfluss habe als damals, nur sind es Parteienlisten. Die paar Direktkandidaten? Vergiss es! Die Masse kommt über Einheitslisten der Partei in die entsprechenden Parlamente. Ich nenne das mal Einheitsliste, weil es im Prinzip auch welche sind. Was ist da anders dran? 

Und was ändere ich, wenn ich mal da und mal dort mein Kreuzchen mache? Die Abwahl des deutschen Sozialsystems erfolgte durch Rot-Grün. Schwarz-Gelb baut nur darauf auf. 


Kommentare:

  1. Ich finde Deine Kommentare bewundernswert.

    Du findest eine tolle Balance zwischen den Fakten und der Verknüpfung mit Deinem Selbsterlebten und dem damit verbundenen Herzblut.

    Es klingt viel Wehmut in dem, was Du schreibst und beim Lesen beneide ich Dich manchmal um diese Wehmut.

    Aber ich bin 1954 auf der anderen Seite in einem kleinen Dorf geboren worden, habe eine behütete Kindheit erlebt und bin auch in einer ganz anderen Welt groß geworden als in der, die ich heute erlebe.
    Und auch in mir steigt manchmal eine Wehmut hoch, die mir richtig wehtut.

    Meistens ist es jedoch nur noch Wut. Die haben mir meine Welt kaputt gemacht.

    Wünsche Dir noch alles Gute.

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  2. Hallo Peter, ich weiß nicht, ob das Wehmut ist, vielleicht stimmt es, Wehmut wegen einer vertanen Chance. Wir waren uns viel zu wenig bewusst (ich schließe mich dabei ein), was wir hätten erreichen können. Und ja, ich verstehe dich auch irgendwie. Meine Kolleginnen der letzten Jahre, als ich RP war, haben mir erzählt, dass es auch bei euch anders war, bevor wir zu euch stießen. Wir haben beide verloren.
    LG

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