Freitag, 10. Juni 2011

Kaspertheater Bundestag

Ich habe heute Vormittag mir die Rede von Gregor Gysi im Bundestag zu Griechenland angehört. Sie war wieder auf den Punkt gebracht.

Was mir besonders missfiel - und das ist nicht nur so, wenn jemand von der Linken spricht - ist das Auftreten der Abgeordneten. Ich habe dabei ein völlig anderes Verständnis von Abgeordnetenarbeit, wie es die vom Volk gewählten Vertreter von ihrer Tätigkeit haben.

Ich finde es absolut negativ, wenn gewählte Abgeordnete und Regierungsmitglieder, einschließlich einer Kanzlerin, so gar kein Interesse an dem im Parlament geäußerten Reden zeigt. 

Es werden immer Diskussionen angekündigt und es wird hinterher von Diskussionen gesprochen. Wo wird im Bundestag wirklich diskutiert? 

Eine Diskussion verlangt von allen beteiligten, dass sie einer Meinungsäußerung ZUHÖREN und sie mit ihren Sinnen verfolgen und nicht nur dämliche Sprüche am Rande klopfen.

Zuhören heißt nicht, aus den Saal gehen, sich mit dem Handy zu beschäftigen, zu simmsen oder Gesimmstes zu lesen. 

Dieses Benehmen der "Volks"vertreter empfinde ich als ein Affront gegenüber dem Wahlvolk und führt ihnen eigentlich vor Augen, was ihre Abgeordneten vom Theater "Bundestag" halten. Mal ganz davon abgesehen, dass viele zu faul sind, überhaupt erst dort zu erscheinen.

Lenin formulierte deshalb Folgendes ganz richtig.

"Der Ausweg aus dem Parlamentarismus ist natürlich nicht in der Aufhebung der Vertretungskörperschaften und der Wählbarkeit zu suchen, sondern in der Umwandlung der Vertretungskörperschaften aus Schwatzbuden in "arbeitende" Körperschaften." (Lenin Werke, Band 25, Staat und Revolution)

Man kann von Lenin halten was man will. Wo er recht hat, hat er recht.

Als Demokratie kann ich das Theater im Bundestag keineswegs verstehen. Kein Abgeordneter kommt dort drinnen seiner eigentlichen Verantwortung nach. 

Aber nichts desto trotz, hier die Rede von Gysi, die leider aber wieder ungehört verhallen wird, so richtig sie auch ist:

Sie haben ja recht, Herr Schäuble: Die Europäische Union ist ungeheuer wichtig, und zwar zunächst aus einem politischen Grund. Alle Jahrhunderte bis einschließlich des 20. Jahrhunderts waren geprägt durch Kriege zwischen den heutigen Mitgliedsländern der Europäischen Union. Die Europäische Union hat die Chance, das für die Zukunft auszuschließen. Allein das wäre ein so großer Gewinn, dass man dafür vieles in Kauf nehmen müsste. Der zweite Grund ist - auch das stimmt -, dass es wirtschaftlich mit den alten Nationalstaaten in Europa überhaupt nicht mehr laufen kann.

Nun lassen Sie mich noch etwas zum Euro sagen. Sie haben hier den früheren Kanzler bezüglich der Anfangsschwäche zitiert. Es war Bundeskanzler Kohl, der gesagt hat: erst die politische Union und dann die Währungsunion. Frankreich hat nicht mitgemacht. Daraufhin hat er gesagt: Na gut, dann machen wir es eben ohne politische Union.   Dafür bezahlen wir noch heute. Das Entscheidende ist doch, dass es die notwendigen Angleichungen bei Steuern, bei Sozialleistungen, bei ökologischen Standards, bei rechtlichen Standards nicht gegeben hat. Eine Binnenwährung krankt daran, wenn man diesbezüglich keine Binnenstruktur hat. Das ist das Erste. WEITERLESEN

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