Sonntag, 4. Dezember 2011

Das ist mal ne Arbeiterpartei

Die SPD ist eigentlich eine Arbeiterpartei. Als sie 1896 sich ihr Programm in Eisenach gab, hatte sie sogar noch den Namen "Arbeiter" in ihrem Parteinamen. Damals wollten sie noch einen "freien Volksstaat".  

Ziel: Das Eintreten für die arbeitenden Klasse sei kein Kampf für Klassenprivilegien sondern es ging der Partei um die Abschaffung aller Klassenherrschaft.

Die damaligen Genossen wollten die ausbeuterischen Produktionsverhältnisse abschaffen und die Arbeit genossenschaftlich organisieren.

Folgende Parteiprogramme wurden am Pragmatismus ausgerichtet. Heutzutage würde man sie Realos nennen. Realos dünnen ein Parteiprogramm aus und verwässern es. Die SPD in ihrer Geschichte hat, trotz, dass sie sich immer wieder als Arbeiterpartei generierte, die Arbeiter für die Herrschenden verraten, wenn es ihr in den Kram passte. Der Bluthund Noske soll hier als Beispiel stehen.

Heutzutage lässt man nicht mehr auf die Werktätigen schießen (noch nicht?), aber die SPD hat sich vor allem seit Schröder immer weiter von ihren Wurzeln entfernt; die SPD hat ihre Wurzel ausgerissen, besser gesagt. Jetzt steht nicht mehr der arbeitende Mensch im Mittelpunkt, sondern die Unternehmer oder der Markt. Sie will eine marktkonforme Partei sein und wurde eine marktkonforme. 

Nun wird der nächste Schritt gegangen. Die SPD-Troika mit Gabriel, Steinmeier, Steinbrück bestimmen was mit der SPD geschieht. Sie sind die uneingeschränkten Herrscher und was dieser Clan nicht will, geschieht nicht. Das sagen sie offen. 

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Mitglieder einer Partei wollen etwas, was der Führungsclan nicht will und es wird nicht gemacht. Das nennt sich dann innerparteiliche Demokratie und ist ebenso zu bewerten, wie der Zentralismus der SED.

Steinmeier gar stellt sich hin und sagt, dass eine Reichensteuer nicht gemacht werde - und nun kommt die Begründung dafür - weil man dann keine neuen Wählerschichten gewinnen könne. (!)

Welche Wählerschichten will nun Steinmeier gewinnen? Die Reichensteuer, wenn die SPD sie wirklich anpacken würde, trüge vielleicht dazu bei, dass frühere SPD-Wähler wieder zurückfänden zu ihrer Partei.

Aber die will man anscheinend nicht. Wem könnte eine nicht gemachte Reichensteuer interessieren? Diejenigen, die es beträfe.

Als ich Steinmeier tönen hörte, war mein erster Gedanke, dass er wohl keine Lust hätte, selbst mehr Steuern zu zahlen. Das wäre aber zu kurz gesprungen. 

Steinmeier will die Reichen als Wählerklientel. Er umwirbt diejenigen, die uns andere in die Armut stürzen, die Berufe entwerten, Berufe zu Allerweltjobs degradieren, die uns bestehlen, in dem sie unser Volksvermögen einstecken, die sich von unserem Geld retten lassen, um wieder zocken zu können. Mit einem Wort gesagt: Steinmeier spekuliert auf das asoziale Gesindel! 

All diejenigen will also Steinmeier als neue Wählerschicht gewinnen?!

Die SPD hat einen Weg zurückgelegt, von Liebknecht und Bebel bis zu Unternehmerknechten. Sie hat eine alte, ehrwürdige Arbeiterpartei zu Tode pragmatisiert. Vielleicht könnte man es auch anders ausdrücken. Die SPD wurde unterwandert, um sie zu killen, wie schon bei den Grünen geschehen.

Für mich stellt sich jetzt die Frage, braucht es in Deutschland noch eine SPD? Laufen nun die Wähler der CDU/CSU in Scharen zur SPD? Das kann ich mir nicht vorstellen, da die SPD immer noch - komischerweise - links eingeordnet wird und die Mehrheit der Menschen in Deutschland haben eine Heidenangst vor links, warum auch immer. Mit ein paar Reichen kann die SPD keine Wahl gewinnen. Die Mehrheit der Bevölkerung würde sicherlich eine Reichensteuer befürworten. Dort, bei der Mehrheit der Bevölkerung, sollten doch die Interessen der SPD liegen. Vielleicht läuft es auch ganz anders und die Medienmaschinerie wird angeworfen und BILD legt den unmündigen Menschen, die in der Mehrheit in diesem Land herumlaufen, z.B. Steinbrück als Kanzler in die Kreuzchenhand. Das scheint mir ein plausibler Weg von der Arbeiterpartei zur Partei der Unternehmer.


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